Stichwahl Bürgermeister - Stellungnahme zum Main-Post Artikel vom 01.04.2014


Klarstellung zur aktuellen Berichterstattung der Main-Post vom 01.04.2014

Die Rimparer Überraschungs-Kiste (Main-Post vom 31.03.2014)

In der Main-Post vom 01.04.2014 ist zu lesen, dass die Bürgermeister-Stichwahl in Rimpar ein „Gschmäckle“ hätte.Entsprechende Spekulationen machen nun die Runde, weshalb wir uns gezwungen sehen, an dieser Stelle eine Klarstellung zu dem Vorfall am Sonntag Abend zu veröffentlichen:

Grund für die Behauptung der o.a. Zeitung ist, dass aufgrund der Schnellmeldungen aus den Wahlbezirken im Internet zunächst veröffentlichte Wahlergebnis:

Schmid 2046 Stimmen, Losert 2042 Stimmen.

Das End-Ergebnis sah dann jedoch – da bei Abgabe der Schnellmeldung noch nicht alles ausgezählt war – wider Erwarten anders aus, nämlich:

Schmid 2068 Stimmen, Losert 2095 Stimmen.

Grund für die Differenz zwischen dem Ergebnis der Schnellmeldung und dem später gemeldeten Ergebnis sind 75 Wahlbriefe, die zum Zeitpunkt der Abgabe der Schnellmeldung schlicht noch nicht ausgezählt waren. Wahlmanipulation wegen differenzierter Ergebnisse zwischen Schnellmeldung und Endergebnis zu unterstellen, ist schon eine Dreistigkeit ohnegleichen – vgl. Aussagen wie „ob das Kistchen auch aufgetaucht wäre, wenn der Kandidat Losert vorne gelegen hätte“ oder auch „die haben so lange gezählt, bis das rauskam“. Dies geht bereits in die Richtung des Straftatbestandes der Verleumdung. Dies gilt auch für die in der Main-Post verwendeten Begrifflichkeiten wie „Schlamperei“ oder „Gschmäckle, die eindeutig tendenziös und letztlich gegen alle Beschäftigten der Gemeinde gerichtet sind. Die Gemeindeverwaltung verwahrt sich deshalb nachdrücklich gegen solche böswilligen Unterstellungen.

Fakt ist, das die 75 Wahlbriefe, um die es letztendlich ging, ordnungsgemäß verschlossen und rechtzeitig abgegeben worden waren und lediglich etwas verspätet (aber nicht fehlerhaft, wie von der Main-Post dargestellt) in die Auszählung kamen.

Das Wahlgeheimnis war gewahrt, die Wahlbriefe mussten noch mitgezählt und beim Endergebnis berücksichtigt werden.

Dies wäre im Übrigen ebenfalls so gewesen, hätte man das besagte Kistchen erst am Montag entdeckt.

Dass die etwas verspätete Auszählung dieser 75 Wahlbriefe rechtens ist, belegt auch eine entsprechende Stellungnahme des Landratsamtes Würzburg:

 

Zitat Landratsamt:

„Sofern der Wahlausschuss das Ergebnis der Bürgermeisterwahl noch nicht festgestellt und der Wahlleiter dieses Ergebnis verkündet hat, hat der Wahlleiter die Berichtigung festgestellter Fehler zu veranlassen. Dabei kann er die betroffenen Wahl- und Briefwahlvorstände einschalten, damit diese das Abstimmungsergebnis nochmals ermitteln und feststellen (Art. 19 GLKrWG, § 90 Abs. 5 Satz 2 GLKrWO und Nr. 78 GLKrWBek; vgl auch Büchner, Kommentar zum Kommunalwahlrecht in Bayern, Anm. 6 zu Art. 19 GLKrWG). Wäre der Fehler in einem späteren Stadium erst bemerkt worden, hätte der Wahlausschuss oder dann ggf. auch wir als Rechtsaufsichtsbehörde bei der Prüfung der Wahl von Amts wegen eine entsprechende Berichtigung vornehmen müssen.

 Zusammenfassend ist festzustellen, dass nach den vorliegenden Erkenntnissen der Fehler korrekt behoben und das Wahlergebnis insoweit richtig festgestellt wurde“.

 

Es ist bedauerlich, dass derjenige, der sich zunächst als Sieger wähnte, letztlich nur der zweite Gewinner ist, jedoch ist dies der Wählerwille und deshalb zu akzeptieren.

Im o.a. Main-Post-Artikel ist auch von Nicht-Zählen-Können die Rede. Wir distanzieren uns ausdrücklich von dieser Aussage, denn die eingesetzten ehrenamtlichen Wahlhelfer aus allen Schichten der Rimparer Bevölkerung, die ihre Freizeit zum Wohle der Demokratie opfern, tun ihren Dienst nach bestem Wissen und Gewissen. Derartige Aussagen kommen scheinbar von Menschen, die sich in einem so hochkomplexen Vorgang wie einer Kommunalwahl nicht im Geringsten auskennen und nicht wissen, wie es beim Auszählen einer Wahl zugeht und was konkret zu beachten ist.

Diesen sei empfohlen, sich bei einer der nächsten Wahlen selbst ein Bild zu machen:

Wahlhelfer sind immer willkommen (hierzu darf man sich im Rathaus gerne melden) ,
Auszählungen sind immer öffentlich.

Wer sich wirklich dafür interessiert, sollte das Geschehen beurteilen können, bevor er urteilt!

Dies gilt auch für professionelle oder selbst-ernannte Berichterstatter in den Printmedien und den sozialen Netzwerken.