Markt Rimpar

Zu einer Informationsversammlung über die Durchführung einer geplanten unternehmensbedingten Flurneuordnung in Rimpar lud am 27.09.2022 das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken (ALE) ein. „Falls Baurecht für die Umgehungstraße erteilt werde, dient die Flurneuordnung dazu die daraus entstehenden Nachteile zu beseitigen“, Baurätin Elisabeth Reußner vom ALE. Sie stellte klar, dass die Tatsache, dass ein Flurneuordnungsverfahren angeordnet wird, keinen Einfluss darauf hat, ob für die Umgehungsstraße eine Baugenehmigung ausgesprochen wird. Auch entscheide das ALE nicht darüber, ob für das Vorhaben Enteignung zulässig sei.

Ziel der Flurneuordnung ist es, den entstehenden Landverlust auf einen größeren Kreis von Eigentümern zu verteilen oder Nachteile für die allgemeine Landeskultur zu vermeiden, wie beispielsweise durch Anpassung des ländlichen Wegenetzes in der Feldflur oder Beseitigung von Zerschneidungsschäden.

Für die Durchführung der Flurneuordnung ist die sogenannten Teilnehmergemeinschaft zuständig. Zur Teilnehmergemeinschaft gehört jeder, der Grundeigentum oder Erbbaurecht im Flurneuordnungsgebiet hat. Das Gebiet der Flurneuordnung wird mit der sogenannten Anordnung des Verfahrens vom Amt für Ländliche Entwicklung festgelegt. Die Abgrenzung des Gebiets resultiert u. a. aus der geplanten Lage der Umfahrungen mit ihren zugehörigen Anlagen – kurz: dem Unternehmen – und Abstimmungen mit diversen Fachstellen. Es wird voraussichtlich ca. 729 ha betragen und weite Teile der Flur von Rimpar und Maidbronn zwischen der Kreisstraße WÜ3 und dem Radweg zwischen Maidbronn und Mühlhausen im Norden und der Gemeindegrenze im Süden umfassen. Auch einige Flurstücke aus den Gemarkungen Estenfeld und Versbach werden wohl beteiligt sein. Die Ortslagen sind nicht in der Flurneuordnung beteiligt.

Die Teilnehmergemeinschaft wählt einen Vorstand, der Stellvertretend für alle Teilnehmer ihre Aufgaben übernimmt. Die oder der Vorsitzende des Vorstands wird vom ALE bestimmt. Diese Aufgabe wird voraussichtlich Frau Reußner übernehmen. Eine wichtige Aufgabe, die der Vorstand lösen wird, ist die Neuverteilung des ländlichen Grundbesitzes. Dabei muss er darauf achten, dass für das Unternehmen alle erforderlichen Flächen an den dafür notwendigen Stellen zur Verfügung gestellt werden. Dafür werden zunächst alle Flächen, die dem Markt Rimpar gehören, in den Bereich des Unternehmens verlegt. Sollte der Markt Rimpar nicht über genug Flächen verfügen, müssen alle Grundstückseigentümer anteilig einen entsprechenden Abzug tragen. Aufgrund der derzeitigen Planung und der Grundeigentumsverhältnisse des Marktes wird der Abzug auf 1,5 % geschätzt. Er kann sich aber weiter reduzieren, wenn der Markt oder die Teilnehmergemeinschaft weitere Flächen im Flurneuordnungsgebiet erwerben können. Betont wurde jedoch, dass beide Parteien kein Vorkaufsrecht haben.

Weitere Aufgaben des Vorstands sind u. a. die Durchführung einer Wertermittlung für die Flächen im Flurneuordnungsgebiet sowie Planung und Bau von Maßnahmen, die der Erschließung und Neuordnung der Flur dienen. Soweit lediglich Maßnahmen gebaut werden, die der Anpassung an die neue Situation nach dem Bau der Umfahrung dienen, trägt die Kosten der Bauträger der Umgehungsstraße. Plant der Vorstand darüber hinaus zusätzliche Baumaßnahmen, sind die Kosten von den Grundstückseigentümern zu tragen. Zum jetzigen Zeitpunkt seien solche Maßnahmen jedoch nicht geplant, so dass die derzeit geschätzten Kosten für die Flurneuordnung in Höhe von 461.000 Euro vollständig vom Markt Rimpar übernommen werden, so Reußner

Die Anordnung der Flurneuordnung ist für Anfang 2023 geplant. Wie bei allen Informationen bzgl. der Flurneuordnung, erfolgt die Information darüber durch amtliche Bekanntmachung. Die Grundstückeigentümer werden nicht persönlich angeschrieben. Danach soll der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft gewählt werden. Der Markt Rimpar wird zu gegebener Zeit dazu aufrufen, geeignete Kandidierende zu melden. Wahlberechtigt ist jeder, der Grundeigentum oder Erbbaurecht im Flurneuordnungsgebiet hat. Gewählt werden kann jedoch jedermann – auch wenn man kein Grundstückseigentümer ist. Wichtig ist, dass dieser Person das Vertrauen ausgesprochen wird, die Aufgabe unparteiisch und nach besten Wissen und Gewissen zu erfüllen.

Für weitere Informationen gibt es hier die Präsentation.

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